BaumschützerInnen-Info vom 17.1.08

Umweltverträglichkeitsstudien — vor der Entscheidung oder erst danach?

Im Zusammenhang mit der Ausweisung von Flächen für einen Biotopverbund ist lt. ONB-Vertreterin bereits eine Erfassung/Kartierung des floristischen und faunistischen Bestands am und im LWK in Angriff genommen worden und bestimmte Erhebungen bereits erfolgt, über die demnächst ein Senatsvertreter referieren wird. — Andererseits aber müsse, da solche Kartierungen mindestens ein Jahr in Anspruch nähmen und ja auch für die Erstellung von Umweltverträglichkeitsstudien (UVS) und -prüfungen (UVP) erforderlich seien, das WSA baldmöglichst entsprechende Aufträge erteilen, doch Albrecht Biewald (WSA-Fachgebietsleiter Unterhaltung des Gewässerbetts) versuchte mit Hinweis auf die unterschiedliche Planfeststellungsrelevanz verschiedener Sanierungsvarianten, die, je nach Entscheid des Forums, dann vielleicht nur einen Landschaftspflegerischen Begleitplan (LBP) verlangen würden, die aufwendigeren UVS nur auf jene Bereiche zu beschränken, für die eine Planfeststellung tatsächlich notwendig werde, m.a.W. das Plazet des Ministeriums für die Durchführung einer UVP erfolge erst nach entsprechenden Forumsbeschlüssen.

Doch auch nach Meinung der ONB-Vertreterin müssen die UVS zumindest parallel zur Entscheidungsfindung verlaufen, insofern die ökologische Problematik immer unmittelbare Auswirkungen auf die Art der zu wählenden technischen Lösungen habe! Die Konzepte müssen ja nicht zuletzt mit Rücksicht auf die ökologische Wertigkeit des jeweiligen Uferbereichs gewählt werden, weshalb auch in dieser Hinsicht nicht etwa ein einziges Konzept für die ganze Strecke der zu sanierenden Regelbauweise tauge. — Wenn also Kartierungen vor der Entscheidung über konkrete Sanierungskonzepte erforderlich seien, müsse, so Albrecht Biewald, das Forum dies zunächst auch so beschließen!

Dass es mit der Thematik der anderen Arbeitskreise Überschneidungen gibt, illustrierte der Vertreter der „Grünen Liga“ auch an der Frage Ein- oder Zweispurigkeit des Schiffsverkehrs, denn im ersten Fall seien natürlich Verschmälerungen der Fahrrinne denkbar und damit wiederum ganz andere Sanierungsvarianten. Die Reeder aber schienen sich doch mit dieser Nutzungsbeschränkung bereits abgefunden zu haben, weshalb die Zeit für eine solche Weichenstellung günstig sei. Diese hätte auch Einfluss auf die Art der zu ergreifenden Sofortmaßnahmen — Spundwände zur Ufersicherung oder andere Behelfe —, zumal hier ohnehin immer die Gefahr einer Präjudizierung bestehe, die freilich Biewald sogleich bestritt.

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