16. Juni, 2013 um 17:00 (Denkmalschutz, Freiraumplanung, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Termin, Wasser)
Tags: Beteiligung, BMVBS, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, WNA, WSA, WSV
WSV kann Forumssitzung nicht “absagen”
Wir tagen!
Anlässlich der Anhörung im Stadtentwicklungsausschuss des Abgeordnetenhauses am vergangenen Mittwoch (12.6.) vom BaL-Vorsitzenden Appel noch als „Tag des Rohentwurfs der Mediationsvereinbarung“ angekündigt, wollte die WSV bzw. die GDWS Ast Ost die 42. Forumssitzung mit Hinweis auf die Elbeflut kurzfristig und einseitig absagen. Die betreffende Mail wiederum kam vom WSA Berlin, dessen Chef in der Sitzung am morgigen Montag (17.6.) erwartet wird, und es würfe ein höchst bedenkliches Licht auf die Folgen des Personalabbaus innerhalb der Mammutbehörde, wenn nun schon Leiter relativ entfernter Wasser- und Schifffahrtsämter zur Bewältigung der Hochwasserfolgen herangezogen werden müssen. Den Rest des Beitrags lesen »
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30. Mai, 2013 um 18:04 (Mediation, Mediationsforum, Partizipation, Schiffe, Termin, Umweltverbände)
Tags: BMVBS, Buergerbeteiligung, Mediation, Mediationsvereinbarung, Planfeststellung, WNA, WSA, WSV
Führte Drei-Säulen-Gespräch zum Einlenken?
Altes Forum wird als neues festgeschrieben
Die Irritationen, welche der einsame WSV-Beschluss hervorrief, mit Beendigung des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ auch den Beteiligungsprozess erstmal auf Null zu fahren, um ihn dann im Herbst mit Uralt-Mailverteiler neu zu konstituieren, also das Forum samt allen Gremien aufzulösen und auch in der Abschlussvereinbarung der Mediation keinerlei künftige Strukturen festzulegen, hat zu einem Gesprächstermin mit allen drei „Verwaltungssäulen“ (BMVBS, GDWS Ast Ost [vorm. WSD Ost] und dem WSA Berlin) sowie dem Mediationsteam geführt.
Der Landwehrkanal nach Lennés Vorstellung (aus einer WSA-Präsentation von emb)
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12. Mai, 2013 um 0:01 (Mediation, Mediationsforum, Partizipation, Schiffe, solar, Unternehmensverantwortung)
Tags: Buergerbeteiligung, Planfeststellungsverfahren, Reederei Riedel, Riedel-Anleger, Stern und Kreis, WNA, WSA
Planfeststellungserfordernis jetzt offiziell erklärt
Wasser- und Schifffahrtsamt hat Anteil am Verhandlungsausdehnen
Eigentlich war man im BMVBS der Meinung, nach rekordverdächtig schneller Genehmigung des Entwurf-Haushaltsunterlage zur Instandsetzung des Landwehrkanals (LWK) so gut wie ohne Abstriche bereits am 25. Januar d.J., müsse nun die Mediationsvereinbarung, die das fünfeinhalbjährige Verfahren „Zukunft LWK“ abschließen soll, bis Ostern unterschriftsreif auszuhandeln sein, doch das war schlechterdings nicht möglich.
WSA-Chef skizziert Beteiligungsnullpunkt
In bislang fünf Redaktionssitzungen wurde der wegen seiner Länge (achtzehn Seiten), Struktur und angeblich viel zu oft rein appellativen Charakters kritisierte Aufschlag des Mediationsteams, der sich weitestgehend auf protokollierte Beschlüsse, Vereinbarungen und Absprachen stützt, in Untergruppen etwa zu Präambel und Ökologie-Teil weiter bearbeitet und modifiziert, was dann wiederum zu ausführlicher Kritik angeblich mangelnder Transparenz und Nachvollziehbarkeit der gemeinsam vorgenommenen Änderungen führte. Den Rest des Beitrags lesen »
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12. März, 2013 um 17:13 (Baumschutz, Bezirke, Gruenflaechenpflege, Partizipation)
Tags: Biber, BSK, Neophyten, Unterhaltungsplan, WSA
Gutachterliche Stellungnahme deprimierend
Verstöße gegen ökologische Zielstellungen des Unterhaltungsplans
Dass wir uns am Vorabend der Unterzeichnung der Abschlussvereinbarung des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ befinden, ficht die Verwaltung auch auf der oberen Ebene nicht übermäßig an − da müssen wir uns leider korrigieren.
Erst kürzlich haben wir vorm Hintergrund der Auseinandersetzung um den unangekündigt und unabgestimmt auf Veranlassung des Bezirks F’hain-Kreuzberg gefällten Baum am Tempelhofer Ufer im BVV-Umweltausschuss das WSA für seine oft wiederholte Zusicherung „bestmöglichen Baumschutzes“ als vorbildlich gelobt −, da erfahren wir, dass der WSA-Außenbezirk Spandau seine offenbar alljährlichen [siehe hier und hier] vorschriftswidrigen Schnitt- und Fällmaßnahmen auch heuer hat ablaufen lassen, so als handele es sich um ein automatisiertes Programm, das sich auch vom neuen, gemeinsam mit Naturschutzverbands- und BürgervertreterInnen abgestimmten Unterhaltungsplan BSK „Berücksichtigung ökologischer Belange bei der Unterhaltung“ der BfG, den das WSA Berlin im April 2012 implementiert hat, nicht stoppen lässt.
Freigeräumter Strauchbestand
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30. Januar, 2013 um 22:09 (Baumschutz, Bezirke, Denkmalschutz, Gruenflaechenpflege, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Termin)
Tags: Abschlussvereinbarung, BMVBS, Buergerbeteiligung, BWB, Mediation, Partizipation, WSA, WSV
[Update 27.2.: Hintergrundinfos und die Fragebögen zur Evaluation der Mediation wurden heute auf die WSA-Site gestellt.]
Die Schwierigkeit los-, aber nicht fallenzulassen
100-Millionen-Euro-Einsparung sorgt für mediales Echo
Leider war die Mail der WSV, dass wir − entgegen zunächst geäußerter Vorbehalte − durchaus auch mit den konkreten Zahlen aus dem Entwurf-Haushaltsunterlage (E-HU) zur Landwehrkanal-Sanierung an die Öffentlichkeit treten können, über die Jahreswechselpause im Kommunikationskanal stecken geblieben. Als wir schließlich doch noch davon erfuhren, haben wir den Printmedien den Vortritt gelassen, über die einigermaßen sensationelle Einsparung von voraussichtlich über 100 Millionen Euro an Kosten nicht trotz, sondern wegen BürgerInnenbeteiligung und partizipativer Planung, nicht trotz, sondern wegen einer ökologisch nachhaltigeren und naturverträglicheren Sanierungsmethode zu berichten.
39. Mediationsforum am 28.01.13 mit Gästen aus dem BMVBS und dem BADV
Konrad Litschkos Kommentar mit der eingängigen Forderung „Macht den Landwehrkanal zur Regel!“ fand sich leider nur in der Printausgabe der taz. Morgen will die Berliner Zeitung aufschließen und soll noch ein taz-Interview mit einem BI-Mitglied folgen zur Frage, wie mensch ein ehrenamtliches Engagement fünf Jahre durchhält in einem Verfahren, in dem es neben mittlerweile 39 Mediationsforums- oder Plenarsitzungen eine kaum überschaubare Zahl von Arbeitskreis- und -gruppensitzungen nebst Ortsterminen, Kanalbereisungen u.dgl.m. gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »
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20. Dezember, 2012 um 22:48 (Baumschutz, Denkmalschutz, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Termin)
Tags: BMVBS, Buergerbeteiligung, Haushaltsunterlage, Konsens, WSA, WSV, Zielvariante
Entwurf-Haushaltsunterlage eingereicht!
2014 kann’s weitergehn
Nach einer fünfjährigen hochkomplexen Mediation und partizipativen Planung unterm Titel „Zukunft Landwehrkanal“ fiel in der 38. Forumssitzung am vergangenen Montag (17.12.) der für die endliche Einwerbung von Haushaltsmitteln entscheidende Doppel-Beschluss: Die 25 beteiligten Interessengruppen erzielten einen Konsens über die aus unterschiedlichen Realisierungsvarianten bestehende Zielvariante der Instandsetzung und damit über das Herzstück sowohl der Konzeption Entwurf-Haushaltsunterlage als auch den E-HU selbst. Beide Unterlagen wurden heute in die Genehmigungsschleife der WSV eingespeist und sind zugleich den Zuständigen im BMVBS zugegangen.
Am 17.12.12 beschließt Mediationsforum den Entwurf-Haushaltsunterlage
Damit ist die Frist, bis Jahresende beide Unterlagen einzureichen, gewahrt, um − eine positive Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses des Bundestags immer vorausgesetzt −, das Vorhaben der LWK-Sanierung in den Haushalt 2014 einzubringen. Den Rest des Beitrags lesen »
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14. Dezember, 2012 um 23:58 (A & E, AG Lösungssuche, Baumschutz, Bezirke, Denkmalschutz, Freiraumplanung, Gruenflaechenpflege, Klima, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, Termin, Umweltverbände)
Tags: Buergerbeteiligung, Fischoekologie, Flachwasserzonen, Gewaesseroekologie, Haushaltsunterlage, Oekologie, oekologische Sanierung, WHG, WRRL, WSA, WSV
Konstruktive Sitzung zu ökologischen Maßnahmen
Gute Vorbereitung von Vertreterinnen von BaL und WSA
Erst die (voraussichtlich) letzte Sitzung der Forums-AG Lösungssondierung im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ widmete sich am vergangenen Montag (10.12.) schwerpunktmäßig den Bereichen Ökologie und Naturschutz, obschon es nicht nur BürgervertreterInnen und Naturschutzverbänden von Anbeginn um eine nachhaltige Sanierung in der Dreifaltigkeit von „ökonomisch, ökologisch und sozialverträglich“ zu tun war, sondern dem Forum insgesamt, wie gleich im ersten Satz des vor fünf Jahren gemeinsam geschlossenen Arbeitsbündnisses niedergelegt.
Präsentation der Vorschläge zu ökologischen Maßnahmen | zum Vergrößern klick!
In Vorbereitung dieses Last-but-not-least hatten VertreterInnen von BI/Verein BaL und der WSA-AG LWK im Rückgriff auf einen in fünf Jahren erratischer Diskussion der ökologischen Dimension angesammelten Ideenfundus [siehe bspw. hier und dort] einen Strauß konkreter Vorschläge für Aufwertungsmaßnahmen entlang der knapp elf Kilometer messenden Wasserstraße verortet, die nun vom einschlägigen, endlich wieder zahlreich versammelten Sach- und Fachverstand beurteilt wurden, und zwar kritisch in mehrerlei Hinsicht: Den Rest des Beitrags lesen »
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