16. Juni, 2013 um 17:00 (Denkmalschutz, Freiraumplanung, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Termin, Wasser)
Tags: Beteiligung, BMVBS, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, WNA, WSA, WSV
WSV kann Forumssitzung nicht “absagen”
Wir tagen!
Anlässlich der Anhörung im Stadtentwicklungsausschuss des Abgeordnetenhauses am vergangenen Mittwoch (12.6.) vom BaL-Vorsitzenden Appel noch als „Tag des Rohentwurfs der Mediationsvereinbarung“ angekündigt, wollte die WSV bzw. die GDWS Ast Ost die 42. Forumssitzung mit Hinweis auf die Elbeflut kurzfristig und einseitig absagen. Die betreffende Mail wiederum kam vom WSA Berlin, dessen Chef in der Sitzung am morgigen Montag (17.6.) erwartet wird, und es würfe ein höchst bedenkliches Licht auf die Folgen des Personalabbaus innerhalb der Mammutbehörde, wenn nun schon Leiter relativ entfernter Wasser- und Schifffahrtsämter zur Bewältigung der Hochwasserfolgen herangezogen werden müssen. Den Rest des Beitrags lesen »
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30. Mai, 2013 um 18:04 (Mediation, Mediationsforum, Partizipation, Schiffe, Termin, Umweltverbände)
Tags: BMVBS, Buergerbeteiligung, Mediation, Mediationsvereinbarung, Planfeststellung, WNA, WSA, WSV
Führte Drei-Säulen-Gespräch zum Einlenken?
Altes Forum wird als neues festgeschrieben
Die Irritationen, welche der einsame WSV-Beschluss hervorrief, mit Beendigung des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ auch den Beteiligungsprozess erstmal auf Null zu fahren, um ihn dann im Herbst mit Uralt-Mailverteiler neu zu konstituieren, also das Forum samt allen Gremien aufzulösen und auch in der Abschlussvereinbarung der Mediation keinerlei künftige Strukturen festzulegen, hat zu einem Gesprächstermin mit allen drei „Verwaltungssäulen“ (BMVBS, GDWS Ast Ost [vorm. WSD Ost] und dem WSA Berlin) sowie dem Mediationsteam geführt.
Der Landwehrkanal nach Lennés Vorstellung (aus einer WSA-Präsentation von emb)
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30. Januar, 2013 um 22:09 (Baumschutz, Bezirke, Denkmalschutz, Gruenflaechenpflege, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Termin)
Tags: Abschlussvereinbarung, BMVBS, Buergerbeteiligung, BWB, Mediation, Partizipation, WSA, WSV
[Update 27.2.: Hintergrundinfos und die Fragebögen zur Evaluation der Mediation wurden heute auf die WSA-Site gestellt.]
Die Schwierigkeit los-, aber nicht fallenzulassen
100-Millionen-Euro-Einsparung sorgt für mediales Echo
Leider war die Mail der WSV, dass wir − entgegen zunächst geäußerter Vorbehalte − durchaus auch mit den konkreten Zahlen aus dem Entwurf-Haushaltsunterlage (E-HU) zur Landwehrkanal-Sanierung an die Öffentlichkeit treten können, über die Jahreswechselpause im Kommunikationskanal stecken geblieben. Als wir schließlich doch noch davon erfuhren, haben wir den Printmedien den Vortritt gelassen, über die einigermaßen sensationelle Einsparung von voraussichtlich über 100 Millionen Euro an Kosten nicht trotz, sondern wegen BürgerInnenbeteiligung und partizipativer Planung, nicht trotz, sondern wegen einer ökologisch nachhaltigeren und naturverträglicheren Sanierungsmethode zu berichten.
39. Mediationsforum am 28.01.13 mit Gästen aus dem BMVBS und dem BADV
Konrad Litschkos Kommentar mit der eingängigen Forderung „Macht den Landwehrkanal zur Regel!“ fand sich leider nur in der Printausgabe der taz. Morgen will die Berliner Zeitung aufschließen und soll noch ein taz-Interview mit einem BI-Mitglied folgen zur Frage, wie mensch ein ehrenamtliches Engagement fünf Jahre durchhält in einem Verfahren, in dem es neben mittlerweile 39 Mediationsforums- oder Plenarsitzungen eine kaum überschaubare Zahl von Arbeitskreis- und -gruppensitzungen nebst Ortsterminen, Kanalbereisungen u.dgl.m. gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »
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20. Dezember, 2012 um 22:48 (Baumschutz, Denkmalschutz, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Termin)
Tags: BMVBS, Buergerbeteiligung, Haushaltsunterlage, Konsens, WSA, WSV, Zielvariante
Entwurf-Haushaltsunterlage eingereicht!
2014 kann’s weitergehn
Nach einer fünfjährigen hochkomplexen Mediation und partizipativen Planung unterm Titel „Zukunft Landwehrkanal“ fiel in der 38. Forumssitzung am vergangenen Montag (17.12.) der für die endliche Einwerbung von Haushaltsmitteln entscheidende Doppel-Beschluss: Die 25 beteiligten Interessengruppen erzielten einen Konsens über die aus unterschiedlichen Realisierungsvarianten bestehende Zielvariante der Instandsetzung und damit über das Herzstück sowohl der Konzeption Entwurf-Haushaltsunterlage als auch den E-HU selbst. Beide Unterlagen wurden heute in die Genehmigungsschleife der WSV eingespeist und sind zugleich den Zuständigen im BMVBS zugegangen.
Am 17.12.12 beschließt Mediationsforum den Entwurf-Haushaltsunterlage
Damit ist die Frist, bis Jahresende beide Unterlagen einzureichen, gewahrt, um − eine positive Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses des Bundestags immer vorausgesetzt −, das Vorhaben der LWK-Sanierung in den Haushalt 2014 einzubringen. Den Rest des Beitrags lesen »
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17. November, 2012 um 16:59 (AG Lösungssuche, Mediationsforum, Partizipation, Termin)
Tags: BMVBS, Deadline, Haushaltsunterlage, Konsens, Sanierung, WSA, WSD, WSV, Zielvariante
WSV verschleppt Terminplanung
Ohne Haushaltsunterlage keine Haushaltsmittel
Gegen Ende der 37. Sitzung des Mediationsforums „Zukunft Landwehrkanal“ am 5.11. fragte auf Ersuchen von BürgervertreterInnen Mediator Kessen den Leiter des WSA Berlin, Michael Scholz, die anwesenden Mitglieder der WSA-AG LWK sowie die beiden Vertreter der WSD Ost, Hildebrandt und Bärthel, nach der konkreten Zeitschiene bis zur Abgabe des Entwurfs Haushaltsunterlage (E-HU), die ja zunächst unabhängig von der Mediationsvereinbarung zu sehen ist, und erntete als Antwort − minutenlanges Schweigen der sechs Angesprochenen.
WSV-Mitarbeiter in Kenntnisnahme der Forumsvariante
Erst nach Kessens Beteuerung, dass es sich um keine „Druckfrage“ handele, ließ sich WSA-AG-Leiter Andreas Dohms zur Zusage herbei, „im Laufe der 46. KW“ einen entsprechenden Zeitplan verteilen zu lassen, spätestens jedoch bis zum Ende dieser Woche. Das wäre also der gestrige Freitag, 16.11, gewesen, allein trotz nochmaliger Versicherung der Pressesprecherin LWK, Frau Bodenmeier, den Termin auf jeden Fall einzuhalten, ist nichts passiert. Die neuerliche Nonchalance der Behörde in Rücksicht auf Einhaltung dieser ganz entscheidenden Deadline muss geradezu alarmieren! Den Rest des Beitrags lesen »
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29. September, 2012 um 1:51 (Mediation, Partizipation, Schiffe, Umweltverbände, Veranstaltung)
Tags: BMVBS, F'hain-Kreuzberg, Gruene, WSA, WSV
Bündnisgrüne Wahlkreisveranstaltung zur „Zukunft Landwehrkanal”
Unerwartete Teilnehmer
Erst um die Mittagszeit des Vortags bekamen Ministeriumsvertreter Jochen Kies aus dem Referat Wasserstraßen und Schifffahrt und WSA-Leiter Michael Scholz ziemlich überraschend die offizielle Erlaubnis, am vergangenen Dienstag (25.9.) auf einem parteipolitischen Event aufzutreten (dem Betreiben des Vorsitzenden des Bundestagsverkehrsausschusses, Dr. Hofreiter (B’90/Grüne), ist’s zu danken), und zwar auf einer Veranstaltung des rechtspolitischen Sprechers der Grünen im Abgeordnetenhaus, Dirk Behrendt, in seinem Kreuzberger Wahlkreis und passenderweise im gleichnamigen Kino der legendären Regenbogenfabrik, wo seit Jahrzehnten eine solidarische Gemeinwohlökonomie geübt wird.
Das Auditorium im Regenbogen-Kino am 25.9.12
[Update: Vgl. auch Stadtentwicklungssenator Michael Müllers Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Marion Platta (LINKE) zur Senatseinschätzung des Mediationsverfahrens vom 14. September: An erster Stelle rangieren Denkmal- und Stadtbilderhalt, Naturschutz kommt unter ferner liefen und noch nach der Schifffahrt. Stadtökologische sowie -klimatische Funktionen und vor allem Mitgestaltungsverantwortung Berlins? − Fehlanzeige...]
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17. September, 2012 um 15:00 (Bezirke, Denkmalschutz, Freiraumplanung, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, solar, Termin, Umweltverbände, Wasser)
Tags: BMVBS, Bundesrechnungshof, Mediationsvereinbarung, Mediationsverfahren, Sanierung, Verkehrsministerium, WSA, WSD, WSV, Zielvariante
Bundesrechnungshof wird ungeduldig
Verfahrensstand unbekannt
Beim zweiten Termin im Verkehrsministerium saßen vergangenen Mittwoch (12.9.) den zahlreich erschienen Forumsmitgliedern des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ lediglich zwei Ministerialbeamte gegenüber: der uns schon bekannte Unterabteilungsleiter für Wasserstraßen und Schifffahrt im BMVBS, Felix Stenschke, und, als Vertreter von Frau Dr. Rettemeier, Jochen Kies aus dem Referat Wasserstraßen-Management. − Abteilungsleiter Reinhard Klingen befand sich in Haushaltsberatungen, und die Thematik Ökologie war personell abermals nicht abgedeckt, was die unterkomplexe Schwerpunktsetzung allein auf Kosten, Verantwortung ggü. dem Steuerzahler, Wirtschaftlichkeit, also die sogenannten harten Kriterien überdeutlich machte. Wir wissen ja und erleben es allenthalben: die öffentliche Hand muss sparen, koste es, was es wolle.
2. Termin BMVBS − Mediationsforum ‘Zukunft Landwehrkal’ am 12. September ’12
Erstaunlicherweise blieben die Großreeder diesem Termin fern, was die Vermutung, dass da in anderem Rahmen verhandelt wird, nicht weit hergeholt erscheinen lässt; dafür waren die „Kleinen“ doppelt vertreten, um sich dafür einzusetzen, dass die Sanierung auch ihnen noch eine Zukunft auf dem LWK bietet. Den Rest des Beitrags lesen »
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