30. Mai, 2013 um 18:04 (Mediation, Mediationsforum, Partizipation, Schiffe, Termin, Umweltverbände)
Tags: BMVBS, Buergerbeteiligung, Mediation, Mediationsvereinbarung, Planfeststellung, WNA, WSA, WSV
Führte Drei-Säulen-Gespräch zum Einlenken?
Altes Forum wird als neues festgeschrieben
Die Irritationen, welche der einsame WSV-Beschluss hervorrief, mit Beendigung des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ auch den Beteiligungsprozess erstmal auf Null zu fahren, um ihn dann im Herbst mit Uralt-Mailverteiler neu zu konstituieren, also das Forum samt allen Gremien aufzulösen und auch in der Abschlussvereinbarung der Mediation keinerlei künftige Strukturen festzulegen, hat zu einem Gesprächstermin mit allen drei „Verwaltungssäulen“ (BMVBS, GDWS Ast Ost [vorm. WSD Ost] und dem WSA Berlin) sowie dem Mediationsteam geführt.
Der Landwehrkanal nach Lennés Vorstellung (aus einer WSA-Präsentation von emb)
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12. Mai, 2013 um 0:01 (Mediation, Mediationsforum, Partizipation, Schiffe, solar, Unternehmensverantwortung)
Tags: Buergerbeteiligung, Planfeststellungsverfahren, Reederei Riedel, Riedel-Anleger, Stern und Kreis, WNA, WSA
Planfeststellungserfordernis jetzt offiziell erklärt
Wasser- und Schifffahrtsamt hat Anteil am Verhandlungsausdehnen
Eigentlich war man im BMVBS der Meinung, nach rekordverdächtig schneller Genehmigung des Entwurf-Haushaltsunterlage zur Instandsetzung des Landwehrkanals (LWK) so gut wie ohne Abstriche bereits am 25. Januar d.J., müsse nun die Mediationsvereinbarung, die das fünfeinhalbjährige Verfahren „Zukunft LWK“ abschließen soll, bis Ostern unterschriftsreif auszuhandeln sein, doch das war schlechterdings nicht möglich.
WSA-Chef skizziert Beteiligungsnullpunkt
In bislang fünf Redaktionssitzungen wurde der wegen seiner Länge (achtzehn Seiten), Struktur und angeblich viel zu oft rein appellativen Charakters kritisierte Aufschlag des Mediationsteams, der sich weitestgehend auf protokollierte Beschlüsse, Vereinbarungen und Absprachen stützt, in Untergruppen etwa zu Präambel und Ökologie-Teil weiter bearbeitet und modifiziert, was dann wiederum zu ausführlicher Kritik angeblich mangelnder Transparenz und Nachvollziehbarkeit der gemeinsam vorgenommenen Änderungen führte. Den Rest des Beitrags lesen »
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14. Dezember, 2012 um 23:58 (A & E, AG Lösungssuche, Baumschutz, Bezirke, Denkmalschutz, Freiraumplanung, Gruenflaechenpflege, Klima, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, Termin, Umweltverbände)
Tags: Buergerbeteiligung, Fischoekologie, Flachwasserzonen, Gewaesseroekologie, Haushaltsunterlage, Oekologie, oekologische Sanierung, WHG, WRRL, WSA, WSV
Konstruktive Sitzung zu ökologischen Maßnahmen
Gute Vorbereitung von Vertreterinnen von BaL und WSA
Erst die (voraussichtlich) letzte Sitzung der Forums-AG Lösungssondierung im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ widmete sich am vergangenen Montag (10.12.) schwerpunktmäßig den Bereichen Ökologie und Naturschutz, obschon es nicht nur BürgervertreterInnen und Naturschutzverbänden von Anbeginn um eine nachhaltige Sanierung in der Dreifaltigkeit von „ökonomisch, ökologisch und sozialverträglich“ zu tun war, sondern dem Forum insgesamt, wie gleich im ersten Satz des vor fünf Jahren gemeinsam geschlossenen Arbeitsbündnisses niedergelegt.
Präsentation der Vorschläge zu ökologischen Maßnahmen | zum Vergrößern klick!
In Vorbereitung dieses Last-but-not-least hatten VertreterInnen von BI/Verein BaL und der WSA-AG LWK im Rückgriff auf einen in fünf Jahren erratischer Diskussion der ökologischen Dimension angesammelten Ideenfundus [siehe bspw. hier und dort] einen Strauß konkreter Vorschläge für Aufwertungsmaßnahmen entlang der knapp elf Kilometer messenden Wasserstraße verortet, die nun vom einschlägigen, endlich wieder zahlreich versammelten Sach- und Fachverstand beurteilt wurden, und zwar kritisch in mehrerlei Hinsicht: Den Rest des Beitrags lesen »
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1. November, 2012 um 23:52 (AG Lösungssuche, Baumschutz, Denkmalschutz, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, Umweltverbände, Wasser)
Tags: Buergerbeteiligung, Denkmalpflege, Planfestellungsverfahren, Realisierungsvariante, Sanierung, Spundwand, Steinschüttung, Zielvariante
In Erwartung einer spannenden Forumssitzung
Arbeitskonflikte
Die Haupt-Realisierungvarianten Bitte anklicken!
Die mit Blick auf die 37. Sitzung des Mediationsforums Zukunft Landwehrkanal am nächsten Montag (5.11.) wichtige 17. Sitzung der AG Lösungssondierung vor gut einer Woche (24.10.), in der die bisherigen Vorschläge zur Verortung von Realisierungsvarianten für die alles umfassende Zielvariante kritisch begutachtet werden sollten, drohte geraume Zeit, sich in Konfrontationen zu verhaken, doch dann erwies sich mal wieder das meiste nur als Missverständnis und vor allem dem divergierenden Kenntnisstand übers planerisch bislang schon Geleistete geschuldet.
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10. Oktober, 2012 um 17:22 (AG Lösungssuche, Baumschutz, Mediation, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, solar, Umweltverbände)
Tags: Fahrgastschifffahrt, Freizeitnutzung, Sanierungsplanung, solar, Sportboot, Steinschüttung, Verspundung
Verspundung oder Schüttung ist hier die Frage
Digitalisierung
Angesichts der Forderung von drei Laptops und drei Beamern, um beim gemeinsamen Planen verschiedene Karten und Tabellen synchron vor Augen zu haben, hat das WSA sein excelbasiertes partizipatives Planungstool auf Access umgestellt, also datenbankbasiert −, doch wegen in puncto Benutzungsfreundlichkeit noch optimierfähiger Oberfläche hielt sich trotz der darin steckenden Arbeit, der Vielfalt neuer Möglichkeiten und vor allem der größeren Transparenz die Begeisterung mancher Mitglieder der AG Lösungssondierung auf der 15. Sitzung am vergangenen Montag (8.10.) in Grenzen: „Entschuldigung“, hieß es verwirrt, „ich komme mir gerade vor wie in einem Cockpit…“ –, doch auch diese technische Hürde dürfte angesichts der schon genommenen noch zu meistern sein. Ansonsten waren auf Tischen und an Stellwänden etliche Karten, Diagramme und Tabellen ausgebreitet. Den Rest des Beitrags lesen »
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29. September, 2012 um 1:51 (Mediation, Partizipation, Schiffe, Umweltverbände, Veranstaltung)
Tags: BMVBS, F'hain-Kreuzberg, Gruene, WSA, WSV
Bündnisgrüne Wahlkreisveranstaltung zur „Zukunft Landwehrkanal”
Unerwartete Teilnehmer
Erst um die Mittagszeit des Vortags bekamen Ministeriumsvertreter Jochen Kies aus dem Referat Wasserstraßen und Schifffahrt und WSA-Leiter Michael Scholz ziemlich überraschend die offizielle Erlaubnis, am vergangenen Dienstag (25.9.) auf einem parteipolitischen Event aufzutreten (dem Betreiben des Vorsitzenden des Bundestagsverkehrsausschusses, Dr. Hofreiter (B’90/Grüne), ist’s zu danken), und zwar auf einer Veranstaltung des rechtspolitischen Sprechers der Grünen im Abgeordnetenhaus, Dirk Behrendt, in seinem Kreuzberger Wahlkreis und passenderweise im gleichnamigen Kino der legendären Regenbogenfabrik, wo seit Jahrzehnten eine solidarische Gemeinwohlökonomie geübt wird.
Das Auditorium im Regenbogen-Kino am 25.9.12
[Update: Vgl. auch Stadtentwicklungssenator Michael Müllers Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Marion Platta (LINKE) zur Senatseinschätzung des Mediationsverfahrens vom 14. September: An erster Stelle rangieren Denkmal- und Stadtbilderhalt, Naturschutz kommt unter ferner liefen und noch nach der Schifffahrt. Stadtökologische sowie -klimatische Funktionen und vor allem Mitgestaltungsverantwortung Berlins? − Fehlanzeige...]
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17. September, 2012 um 15:00 (Bezirke, Denkmalschutz, Freiraumplanung, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, solar, Termin, Umweltverbände, Wasser)
Tags: BMVBS, Bundesrechnungshof, Mediationsvereinbarung, Mediationsverfahren, Sanierung, Verkehrsministerium, WSA, WSD, WSV, Zielvariante
Bundesrechnungshof wird ungeduldig
Verfahrensstand unbekannt
Beim zweiten Termin im Verkehrsministerium saßen vergangenen Mittwoch (12.9.) den zahlreich erschienen Forumsmitgliedern des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ lediglich zwei Ministerialbeamte gegenüber: der uns schon bekannte Unterabteilungsleiter für Wasserstraßen und Schifffahrt im BMVBS, Felix Stenschke, und, als Vertreter von Frau Dr. Rettemeier, Jochen Kies aus dem Referat Wasserstraßen-Management. − Abteilungsleiter Reinhard Klingen befand sich in Haushaltsberatungen, und die Thematik Ökologie war personell abermals nicht abgedeckt, was die unterkomplexe Schwerpunktsetzung allein auf Kosten, Verantwortung ggü. dem Steuerzahler, Wirtschaftlichkeit, also die sogenannten harten Kriterien überdeutlich machte. Wir wissen ja und erleben es allenthalben: die öffentliche Hand muss sparen, koste es, was es wolle.
2. Termin BMVBS − Mediationsforum ‘Zukunft Landwehrkal’ am 12. September ’12
Erstaunlicherweise blieben die Großreeder diesem Termin fern, was die Vermutung, dass da in anderem Rahmen verhandelt wird, nicht weit hergeholt erscheinen lässt; dafür waren die „Kleinen“ doppelt vertreten, um sich dafür einzusetzen, dass die Sanierung auch ihnen noch eine Zukunft auf dem LWK bietet. Den Rest des Beitrags lesen »
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