Rohentwurf der Mediationsvereinbarung steht!

WSV kann Forumssitzung nicht “absagen”

Wir tagen!

Anlässlich der Anhörung im Stadtentwicklungsausschuss des Abgeordnetenhauses am vergangenen Mittwoch (12.6.) vom BaL-Vorsitzenden Appel noch als „Tag des Rohentwurfs der Mediationsvereinbarung“ angekündigt, wollte die WSV bzw. die GDWS Ast Ost die 42. Forumssitzung mit Hinweis auf die Elbeflut kurzfristig und einseitig absagen. Die betreffende Mail wiederum kam vom WSA Berlin, dessen Chef in der Sitzung am morgigen Montag (17.6.) erwartet wird, und es würfe ein höchst bedenkliches Licht auf die Folgen des Personalabbaus innerhalb der Mammutbehörde, wenn nun schon Leiter relativ entfernter Wasser- und Schifffahrtsämter zur Bewältigung der Hochwasserfolgen herangezogen werden müssen. Den Rest des Beitrags lesen »

Beteiligungsprozess wird fortgesetzt

Führte Drei-Säulen-Gespräch zum Einlenken?

Altes Forum wird als neues festgeschrieben

Die Irritationen, welche der einsame WSV-Beschluss hervorrief, mit Beendigung des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ auch den Beteiligungsprozess erstmal auf Null zu fahren, um ihn dann im Herbst mit Uralt-Mailverteiler neu zu konstituieren, also das Forum samt allen Gremien aufzulösen und auch in der Abschlussvereinbarung der Mediation keinerlei künftige Strukturen festzulegen, hat zu einem Gesprächstermin mit allen drei „Verwaltungssäulen“ (BMVBS, GDWS Ast Ost [vorm. WSD Ost] und dem WSA Berlin) sowie dem Mediationsteam geführt.

Landwehrkanal zurzeit Lennés

Der Landwehrkanal nach Lennés Vorstellung  (aus einer WSA-Präsentation von emb)

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Sechs jüngere Bäume gerettet!

BWB setzen nun doch ökologischeres Verfahren ein

Infotermin in der Regenbogenfabrik

„Na, geht also doch!“ kommentierte Hans-Christian Ströbele die Präsentation der Berliner Wasserbetriebe (BWB) am gestrigen Mittwochvormittag (22.5.) im Kinosaal der Regenbogenfabrik in Kreuzbergs Lausitzer Straße.

MdB Ströbele

MdB Hans-Christian Ströbele, Anwohner

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Zur BWB-Baumaßnahme in Kreuzberg

Briefwechsel  Abgeordnete der Grünen − BWB

Material zum Infotermin der Wasserbetriebe am 22. Mai

Da mensch im Hin und Her der Argumente, Anschuldigungen und unterschiedlichen (Des-)Informationen leicht den Überblick verliert, veröffentlichen wir im folgenden zur Herstellung von mehr Transparenz und besserer Nachvollziehbarkeit und im Nachklapp zu unserem Beitrag vom 9.5. noch den bisherigen Briefwechsel zwischen den Abgeordneten der Grünen, MdB Hans-Christian Ströbele und MdA Dirk Behrendt, einerseits und dem BWB-Vorstandsvorsitzenden Jörg Simon andererseits. Den Rest des Beitrags lesen »

Wasser- u. Schifffahrtsverwaltung konterkariert Arbeit an Mediationsvereinbarung

Planfeststellungserfordernis jetzt offiziell erklärt

Wasser- und Schifffahrtsamt hat Anteil am Verhandlungsausdehnen

Eigentlich war man im BMVBS der Meinung, nach rekordverdächtig schneller Genehmigung des Entwurf-Haushaltsunterlage zur Instandsetzung des Landwehrkanals (LWK) so gut wie ohne Abstriche bereits am 25. Januar d.J., müsse nun die Mediationsvereinbarung, die das fünfeinhalbjährige Verfahren „Zukunft LWK“ abschließen soll, bis Ostern unterschriftsreif auszuhandeln sein, doch das war schlechterdings nicht möglich.

WSA-Chef skizziert Beteiligungsnullpunkt

WSA-Chef skizziert Beteiligungsnullpunkt

In bislang fünf Redaktionssitzungen wurde der wegen seiner Länge (achtzehn Seiten), Struktur und angeblich viel zu oft rein appellativen Charakters kritisierte Aufschlag des Mediationsteams, der sich weitestgehend auf protokollierte Beschlüsse, Vereinbarungen und Absprachen stützt, in Untergruppen etwa zu Präambel und Ökologie-Teil weiter bearbeitet und modifiziert, was dann wiederum zu ausführlicher Kritik angeblich mangelnder Transparenz und Nachvollziehbarkeit der gemeinsam vorgenommenen Änderungen führte. Den Rest des Beitrags lesen »

Nicht blau statt grün, blau und grün!

[Update 10.5.:  Am Mittwoch, 22.5., 10 Uhr wird es in der Regenbogenfabrik einen Infotermin zu den Ergebnissen der Prüfung des Alternativvorschlags von Helmut Ehrl sowie des grün-rot-(orangen?) Dringlichkeitsantrags im Abgeordnetenhaus geben. − Alle Interessierte sind herzlich eingeladen!
Obwohl der konkrete Bauablaufplan am 8.5. leider nicht vorgestellt und unsere dringliche Frage, warum die Fällungen, wenn sie denn notwendig sind, nicht wenigstens erst ab August erfolgen können, unbeantwortet blieb, ist zumindest mit ihrer Wiederaufnahme definitiv erst am Montag, 27.5., zu rechnen.]

Anwohner präsentiert Alternativvorschlag

Turbulente BWB-Veranstaltung in der Regenbogenfabrik

Zum Auftakt der überaus gut besuchten Informationsveranstaltung der Berliner Wasserbetriebe am 8. Mai in der Kreuzberger Regenbogenfabrik räumte Pressesprecher Stephan Natz Kommunikationspannen ein, die nun die Emotionen der Anwohnerschaft hätten hochschlagen lassen − “diese Kritik ziehen wir uns an”− und gelobte Besserung.

AnwohnerInnen, Abgeordnete

AnwohnerInnen, Abgeordnete

Von der nun nachgeholten detaillierten Darstellung des Warum der Baumaßnahme in der Lausitzer Straße und am Paul-Lincke-Ufer, die fünf plus sieben Bäume kosten soll, erhoffe er sich, dass der Weg der guten Sache künftig gemeinsam gegangen werde. Den Rest des Beitrags lesen »

Anwohnerversammlung wg. BWB-Vorhaben

Zeitabläufe und Kommunikation optimierbar!

Interessierte treffen sich Dienstag, 30.4., 18h, im Regenbogencafé

Wie berichtet, sollen wegen Verzögerungen im Planungsprozess die dem Neubau des Auslaufbauwerks am Kreuzberger Paul-Lincke-Ufer im Wege stehenden fünf Linden nun in der voll ausgebrochenen Vegetations- und Brutperiode gefällt werden, was gemäß Naturschutzgesetz nur in Ausnahmefällen (Herstellung der Verkehrssicherheit bei von Bäumen ausgehenden Gefahren) geschehen darf.

Von Anwohnern drapierte Linden

Von Anwohnerinnen drapierte Linden

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