BaumschützerInnen-Info vom 02.05.08
Der Denkmalschutz löckt wider den Stachel
Dem Forum war auch noch von einem Dissens unter den Mitgliedern des AK Sanierung zu berichten, denn hier war der Versuch des Denkmalschutzes in Gestalt Sigrid Kaysers von der Obersten Denkmalbehörde und Klaus Lingenaubers vom Landesdenkmalamt, das in der ersten Sitzung verabredete Sanierungsziel einer zeitgemäßen Gestaltung nur auf die Anlegestellen einzugrenzen, auf harten Widerstand zunächst nur eines BI-Mitglieds gestoßen, dem sich in der Folge aber weitere BI-Mitglieder anschlossen, auch wenn sie andererseits dem Formulierungsvorschlag von Professor Zilleßen: „zeitgemäße Gestaltung, soweit denkmalrechtlich möglich“ zustimmten. Dies geschah vorbehaltlich einer nicht-reduktionistischen Auslegung des Denkmalrechts, wonach die Restaurierung eines Baudenkmals gewandelte zeitgenössische Anforderungen, Nutzungsinteressen und ökologische wie naturschutzfachliche Erfordernisse zu berücksichtigen hat. Der Denkmalschutz muss begreifen, dass seine Rechtsansprüche nicht die einzigen und obersten sind, sondern mit anderen konfligieren können, weshalb, um hier Kompromisse zu suchen und schließlich einvernehmlich zu finden ja gerade dieses aufwendige Mediationsverfahren auf den Weg gebracht worden ist.
Aufwendig in finanziellem Betracht ist es nämlich nicht nur für die SteuerzahlerIn, aufwendig ist es sowohl finanziell wie zeitlich zunächst und vor allem für die BürgervertreterInnen, deren Brief an das Ministerium mit der Bitte um Kompensation finanzieller Einbußen im Interesse der Ermöglichung ihrer kontinuierlichen, konzentrierten Mitarbeit im Übrigen seit Monaten einer Antwort harrt. Wenn es aber nun mit dem Tenor „Gesetz ist Gesetz“ und „Wir leben in einem Rechtsstaat, dessen Rechtsgrundsätze [sic!] in einer Mediation nicht verhandelbar sind“, einzig noch darum gehen darf, als Leitziel die Regelbauweise 1 : 1 zu sanieren, Substanz und Erscheinungsbild 1 : 1 zu erhalten bzw. wiederherzustellen, hätten wir uns das ganze Mediationsverfahren sparen können und verliert eine Fortsetzung des immensen Opfers an (Arbeits-)Zeit und Kraft für die BürgervertreterInnen ihren Sinn, ungeachtet der Tatsache, dass die Eloquenz eines Herrn Lingenauber es offenbar bereits vermochte, ehemalige BI-Mitglieder, die freilich mittlerweile nur noch Eigentümerinteressen vertreten, in den Glauben zu versetzen, wir hätten 26.000 UnterstützerInnen-Unterschriften nicht nur für den Baum- und Natur-, sondern auch für den Denkmalschutz bekommen.
Hier werden wir also um eine Wiederaufnahme dieser Grundsatzdiskussion leider nicht herumkommen.
blindfisch sagte,
6. Juni, 2008 um 10:43
nur einmal zur Erinnerung: die Bürger sind angetreten, die Bäume zu retten -DAFÜR wurden tausende von Unterschriften gesammelt!
Wenn die Sanierung denkmalgerecht UND baumerhaltend gestaltet werden kann, ist dies das Erreichen eines Zieles – alles andere sind neue Interessen, die durchaus diskutiert werden können, aber bei Nichterreichen kein Grund sein sollten, die Mediation zu verlassen.